https://www.epo.org/de/law-and-practice/boards-of-appeal/communications/nutzerkonsultation-zur-technischen-durchfuehrung

Nutzerkonsultation zur technischen Durchführung mündlicher Verhandlungen vor den Beschwerdekammern als Videokonferenz

Artikel 15a der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern trat am 1. April 2020 in Kraft. In der Beschlussphase für diese Regelung hat der Beschwerdekammerausschuss (BKA) die Absicht geäußert, die Erfahrungen mit dem Einsatz von Videokonferenztechnik in mündlichen Verhandlungen vor den Beschwerdekammern zu evaluieren. Zu diesem Zweck wird nun eine Nutzerbefragung durchgeführt.

Der Beschwerdekammerausschuss und der Präsident der Beschwerdekammern bitten die Nutzer, an der Befragung zur technischen Durchführung mündlicher Verhandlungen vor den Beschwerdekammern als Videokonferenz teilzunehmen.

Die Online-Befragung läuft bis 31. März 2023, 12.00 Uhr MEZ.

Vielen Dank für Ihre Teilnahme.  

Jorma Hanski                                                        
Vorsitzender des BKA 

Carl Josefsson                               
Präsident der Beschwerdekammern

Online-Konsultation