Vereinigtes Register

Das Vereinigte Register bietet einen zentralen Zugriff auf zuverlässige bibliografische Daten und Rechtsstandsdaten zu europäischen Patenten nach der Erteilung. Die Nutzung ist kostenlos.

Wählen Sie einfach im Europäischen Patentregister den Tab Vereinigtes Register, um die in den Patentregistern der benannten EPO-Staaten enthaltenen Angaben in einer Übersichtstabelle anzuzeigen. Über die Links der Ländercodes (Deep Links) in der linken Spalte können Sie sogar die nationalen Patentregister dieser Staaten direkt aufrufen.

Status eines Patents

In der Spalte Status der Übersichtstabelle im Tab Vereinigtes Register wird angezeigt, welchen Status das Patent in den verschiedenen Mitgliedstaaten jeweils hat. Die Angaben in dieser Spalte basieren auf Informationen der betreffenden nationalen Ämter.

Diese Liste beschreibt und erläutert die verschiedenen Statusangaben, die nationale Patentämter für das Vereinigte Register bereitstellen können.

Bitte beachten Sie, dass das Vereinigte Register den Status europäischer Patente nach der Erteilung anzeigt und nicht den Status von EP-Anmeldungen vor der Erteilung. Dieser Status ist im Tab Übersicht zu finden. Die Statusangaben aus der Phase vor der Erteilung sehen Sie in  dieser Liste gegraut dargestellt.

Inhalt des Vereinigten Registers

Welche Daten die am Vereinigten Register teilnehmenden nationalen Ämter jeweils bereitstellen, finden Sie unter den nachstehenden Links:

	AT Österreich		LT Lietuva
	BA Bosne i Hercegovine		LU Luxembourg
	BE Belgique / Bëlgie		MC Monaco
	BG Bălgarija		MD Republic of Moldova
	CH Schweiz / Suisse / Svizzera		ME Montenegro (Content data not yet available)
	CZ Česká Republika		MK Severna Makedonija
	DE Deutschland		MT Malta
	EE Eesti		NL Nederlanden (Koninkrijk der)
	ES España		NO Norge
	FI Suomi / Finland		PL Polska
	FR France		PT Portugal (Content data not yet available)
	GB United Kingdom		RO România
	GR Elláda		RS Srbija
	HR Hrvatska		SE Sverige
	HU Hungary		SI Slovenija
	IE Ireland / Éire		SK Slovenská Republika
	LI Liechtenstein		SM San Marino
	TR Türkiye