https://www.epo.org/de/node/nach-der-3

Kann ich in Chinesisch-Taipei eine Verlängerung der Laufzeit eines Patents beantragen?

In Chinesisch-Taipei werden ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) als "Patentlaufzeitverlängerungen" bezeichnet. Sie können eine Verlängerung (von maximal fünf Jahren) beantragen, wenn Ihr Patent ein Arzneimittel, eine Agrochemikalie oder ein entsprechendes Herstellungsverfahren zum Gegenstand hat und die Vermarktung der patentierten Erfindung einer staatlichen Zulassung unterliegt. Die Verlängerung ist nur einmal möglich.

Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.

Kategorie