XI. EINREICHUNG VON PATENTANMELDUNGEN UND ANDEREN UNTERLAGEN
XI.5 - Elektronische Signaturen, Datenträger und Software zur elektronischen Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen
Ursprünglich veröffentlicht im ABl. EPA 2007, Sonderausgabe Nr. 3, 17:
Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die zu benutzenden elektronischen Signaturen, Datenträger und Software zur elektronischen Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen1
1 Dieser Beschluss wird aufgehoben und ersetzt durch den im ABl. EPA 2021, A42 veröffentlichten Beschluss des Präsidenten vom 14. Mai 2021 (siehe in der vorliegenden Veröffentlichung, XI.2). Siehe auch die im ABl. EPA 2021, A43 veröffentlichte Mitteilung des EPA vom 14. Mai 2021. Auf den vorliegenden Beschluss wird nur zu Informationszwecken in der Ausgabe 2022 dieser Veröffentlichung weiterhin verwiesen; dieser Verweis wird aber in der Ausgabe 2023 nicht mehr enthalten sein.