EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Informationen zur Veröffentlichung der nächsten Ausgabe der EPA-Richtlinien
Die überarbeitete Ausgabe der Richtlinien für die Prüfung im EPA ("EPÜ-Richtlinien") und der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde ("PCT-EPA-Richtlinien") wurde bisher jährlich am 1. November veröffentlicht, wobei ab Anfang Oktober eine Vorabversion auf der Website des EPA abgerufen werden konnte.
Im Rahmen des Strategieplans 2023 ("SP2023") und auf Wunsch der Nutzer hat das EPA den Revisionszyklus für die Richtlinien geändert, um die Nutzer stärker einzubeziehen.1
Zur Verbesserung der Nutzerkonsultation wird künftig die Neuausgabe der EPÜ- und der PCT-EPA-Richtlinien jährlich Anfang März ohne Vorabversion veröffentlicht. Die nächste Ausgabe der EPA-Richtlinien wird Anfang März 2021 veröffentlicht und tritt zu diesem Zeitpunkt in Kraft. Als Serviceleistung wird eine nicht editierte Fassung – nur in englischer Sprache – einen Monat vorher zur Vorabinformation auf der Website zur Verfügung gestellt. Die Leser und Leserinnen der EPA-Richtlinien sollten sich aber darüber im Klaren sein, dass die finale Ausgabe, die letztlich in Kraft tritt, erst im März 2021 veröffentlicht wird.
Weitere Informationen finden Sie hier:
epo.org/news-events/news/2019/20191205_de.html
epo.org/news-events/news/2020/20200302_de.html
epo.org/news-events/news/2020/20200616_de.html
1 Siehe die am 2. März 2020 eingeleitete offene Nutzerkonsultation und deren Ergebnisse, die vor Kurzem auf der EPA-Website unter epo.org/news-events/news/2020/20200731a_de.html veröffentlicht wurden.