BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilungen der Beschwerdekammern des EPA
VORWORT
des Vizepräsidenten
Der vorliegende Rechtsprechungsbericht für das Jahr 2011 stellt in seinem ersten Teil die Tätigkeit der Beschwerdekammern unter Angabe statistischer Daten dar. Der zweite Teil enthält die Übersicht über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern im Jahr 2011. Die Leitsätze der zur Veröffentlichung im Amtsblatt des Europäischen Patentamts bestimmten Entscheidungen sind dem Bericht als Anlage beigefügt.
Diese Publikation soll, wie in den vergangenen Jahren, mit ihrem systematischen Aufbau dem Leser den Zugang zu den neuen Entwicklungen der Rechtsprechung der Beschwerdekammern erleichtern. Das bewährte Konzept, die Rechtsprechung systematisch gegliedert durch kurze Zusammenfassungen ausgewählter Entscheidungen zu präsentieren, wurde beibehalten. Auch die sorgfältigste Zusammenfassung kann jedoch die Lektüre der Entscheidung selbst nicht ersetzen, daher findet der interessierte Leser den Volltext aller Entscheidungen kostenlos auf der Website des Amts (www.epo.org).
Mein Dank gilt den Mitarbeitern unseres Wissenschaftlichen Dienstes (R. 3.0.30), die diesen Bericht mit großem Engagement erstellt haben. Ich danke auch den Übersetzern des EPA, ohne deren Kooperationsbereitschaft und tatkräftigen Einsatz eine gleichzeitige Veröffentlichung in den drei Amtssprachen nicht möglich gewesen wäre, und auch all den anderen Mitarbeitern des EPA, die durch ihre Unterstützung zum Zustandekommen dieser Veröffentlichung beigetragen haben.
Ich wünsche allen Lesern eine gewinnbringende Lektüre.
Wim van der Eijk
Vizepräsident GD 3
Vorsitzender der Großen Beschwerdekammer