AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
LV Lettland
Zahlung von Gebühren in Lettland - Neuer Bank-Code
Das Lettische Patentamt hat uns mitgeteilt, dass sich der SWIFT-Code der Kontoverbindung für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patenten in Lettland geändert hat.
Die vollständigen Angaben zum Bankkonto lauten wie folgt:
Begünstigter: Valsts kase (State Treasury)
Reg. Nr. 90000050138
Bank: Valsts kase
Internationale Bankkonto-Nummer (IBAN): LV90 TREL 1060 1909 1930 0
SWIFT-Code: TRELLV22
Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"
Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (12. Auflage) werden gebeten, die entsprechenden Angaben in der Tabelle VIII, Spalte 2, zu ändern.