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MITTEILUNGEN DES EPA

Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen - Ausgabe 2006

Im Juli 2006 werden die Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen, Ausgabe 2006, erscheinen.

Die überarbeitete und auf den neuesten Stand gebrachte Ausgabe der umfangreichen Zusammenstellung der wichtigsten seit 1977 erlassenen Vorschriften, geordnet nach Artikeln und Regeln des EPÜ und der Gebührenordnung, enthält ein umfangreiches Stichwortverzeichnis in den drei Amtssprachen des EPA und eine Liste der Vorschriften geordnet nach dem Veröffentlichungsdatum im ABl. EPA.

Die Sammlung enthält eine umfassende Auswahl von Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen, die im Laufe der Zeit im Amtsblatt des EPA veröffentlicht worden sind. Es handelt sich dabei unter anderem um

• Beschlüsse des Verwaltungsrats,
• Beschlüsse und Mitteilungen des Präsidenten des EPA,
• Verfahrensordnung der Beschwerdekammern und der Grossen Beschwerdekammer des EPA
• Rechtsauskünfte des EPA,
• Vereinbarungen zwischen dem EPA und nationalen Ämtern oder der WIPO.

Ferner enthält die Sammlung Hinweise auf wichtige Vordrucke des EPA. Die erfassten Durchführungsvorschriften sind im Volltext wiedergegeben. Die Sammlung erscheint in den drei Amtssprachen des EPA. Die deutsche, englische und französische Ausgabe kostet jeweils 41 EUR (inkl. Porto und Versand).

Bestellungen sind zu richten an die für den Schriftenversand zuständige Dienststelle des Amts in Wien.

Das Werk kann auch über den Buchhandel bezogen werden.