MITTEILUNGEN DES EPA
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2005 geschlossen sind
Das französische Patentamt (INPI) hat uns informiert, daß es neben den in der Übersicht in ABl. EPA 2005, 60 genannten Tagen dieses Jahr auch am 6. Mai, 15. Juli und 31. Oktober geschlossen sein wird.
Hingegen wird das INPI, in Abweichung von der o. g. Übersicht, am Pfingstmontag, den 16. Mai 2005, geöffnet sein.
Gemäß Regel 85 (1) EPÜ erstrecken sich Fristen, die an einem Tag ablaufen, an dem zumindest eine Annahmestelle des EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist, auf den nächstfolgenden Tag, an dem alle Annahmestellen zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet sind.
Die Vorschriften der Regel 85 (1) EPÜ sind gemäß Regel 85 (3) EPÜ auch auf im EPÜ vorgesehene Fristen anzuwenden, innerhalb deren Handlungen bei den Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz oder bei anderen zuständigen Behörden eines Vertragsstaats vorgenommen werden.