AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
Bankverbindungen nationaler Patentämter
Durch den Beitritt neuer Vertrags- und Erstreckungsstaaten sowie weitere zwischenzeitlich eingetretene Änderungen wurde eine Überarbeitung der in ABl. EPA 2004, 459 veröffentlichten Aufstellung der Bankverbindungen nationaler Patentämter für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patentanmeldungen und Patenten notwendig.
Die überarbeitete Tabelle ist nachstehend veröffentlicht. Ein Link im Internet zur jeweils aktuellsten Fassung findet sich auf der Homepage des EPA unter http://www.european-patent-office.org/legal/national/index_d.htm.
Für Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (12. Auflage) empfiehlt es sich, bis zur nächsten Neuauflage die jeweils gültigen Angaben zur Spalte 2 der Tabelle VIII (Zahlung von Gebühren) dieser Aufstellung zu entnehmen.
Trotz größter Sorgfalt bei der Ausarbeitung dieser Übersicht kann für absolute Vollständigkeit und Richtigkeit der in der Tabelle enthaltenen Angaben keine Gewähr übernommen werden.
Aus technischen Gründen sind die eingebetteten Tabellen in diesem Artikel nur in der PDF-Version verfügbar.