MITTEILUNGEN DES EPA
Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" (11. Auflage)
Die 11. durchgesehene Auflage der Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" (in der ab 1. Juli 2002 geltenden Fassung) ist Ende Juli lieferbar. Sie enthält die Texte des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente und seiner Ausführungsordnung, des Zentralisierungsprotokolls, des Anerkennungsprotokolls, des Protokolls über Vorrechte und Immunitäten und der Gebührenordnung. Sie enthält außerdem ein Verzeichnis der veröffentlichten Entscheidungen/Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer (Anhang I), eine Übersicht über die Rechtsauskünfte des EPA (Anhang II) und ein alphabetisches Sachregister.
Wir bitten, Bestellungen unter Verwendung des beiliegenden Bestellformulars an das Europäische Patentamt zu richten.