GEBÜHREN
Wichtiger Hinweis
Der Präsident des Europäischen Patentamts hat die Gegenwerte aller Gebühren und Preise in Schweizer Franken (CHF), Dänischen Kronen (DKK), Spanischen Peseten (ESP), Französischen Franken (FRF), Pfund Sterling (GBP), Griechischen Drachmen (GRD), Irischen Pfund (IEP), Italienischen Lire (ITL), Portugiesischen Escudos (PTE) und Schwedischen Kronen (SEK) mit Wirkung vom 3. Mai 1995 neu festgesetzt.
Das ab 3. Mai 1995 geltende Verzeichnis der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise des EPA ergibt sich aus der Beilage zum ABl. EPA Nr. 4/1995.