MITTEILUNGEN DES EPA
Gebührenfreier Anschluß an das europäische Patentregister (Online-Dienst)
Es wird nochmals darauf hingewiesen, daß für den Online-Zugriff auf das europäische Patentregister keine Jahresgebühr mehr erhoben wird.
Die alte Regelung, wonach für die Benutzung des Registers eine Jahresgebühr in Höhe von 250 DEM zu entrichten war1, wurde aufgehoben. Gebühren fallen nur noch für die einzelnen Abfragen an. Hierfür wurde ein Preis von 2,50 DEM pro Abfrage festgesetzt.
Das Register ist 1993 auch beträchtlich erweitert worden und enthält nun wesentlich mehr Informationen zum Rechtsstand europäischer und internationaler (PCT-) Anmeldungen.
Interessenten können das Register einen Monat lang kostenlos testen. Das dafür notwendige Kennwort beantragen Sie bitte schriftlich bei
Elena Sereix
EPIDOS-Datenbanken
Europäisches Patentamt
Dienststelle Wien
Schottenfeldgasse 29
A-1072 Wien
Fax: (+43-1) 52126-3292
1 Siehe ABl. EPA 1987, 197.