MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des Präsidenten
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. März 1993 über anerkannte Hinterlegungsstellen für Mikroorganismen
1. Die nachstehenden Hinterlegungsstellen haben den Status internationaler Hinterlegungsstellen nach Artikel 7 des Budapester Vertrags über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren erlangt.
Die Arten von Mikroorganismen, die von diesen Institutionen zur Hinterlegung angenommen werden, sind zusammen mit weiteren technischen Informationen in La Propriété Industrielle 1992, 223 bzw. Industrial Property 1992, 211 aufgeführt.
1.1 Czechoslovak Collection of Microorganisms (CCM)
Ceskoslovenská sbírka mikroorganismú Masarykovy university
ul. Tvrdého c. 14
602 00 Brno
Tschechische Republik
1.2 Czechoslovak Collection of Yeasts (CCY)
Ceskoslovenská sbírka kvasinek pri Chemickém
ústavu Slovenské akademie ved
Dúbravská cesta 9
842 38 Bratislava
Slowakische Republik
Erwerb des Status: 31. August 1992
2. Da die Europäische Patentorganisation am 26. August 1980 die Erklärung nach Artikel 9 des Budapester Vertrags abgegeben hat (s. ABl. EPA 1980, 380), erkennt das EPA die bei den obengenannten Institutionen in ihrer Eigenschaft als internationale Hinterlegungsstellen vorgenommene Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke der Regeln 28 und 28a EPÜ an. Damit werden auch die Tatsache und der Zeitpunkt der Hinterlegung, wie sie von diesen Hinterlegungsstellen angegeben werden, sowie die Tatsache anerkannt, daß die gelieferten Proben vom hinterlegten Mikroorganismus stammen.