| Beilage zum ABl. 6/1991 DIE RECHTSPRECHUNG DER BESCHWERDEKAMMERN DES EUROPÄISCHEN PATENTAMTS IM JAHR 1990 | HTML | |
| Beilage zum ABl. 12/1991 Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 4. November 1991 über die Festsetzung der Gegenwerte der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise in Portugiesischen Escudos (PTE) | HTML |
