Artikel | Seite(n) | Anzeigen | |
---|---|---|---|
VERWALTUNGSRAT | |||
Beschlüsse des Verwaltungsrats | |||
Beschluß des Verwaltungsrats vom 9. März 1990 zur Änderung des Artikels 2 der Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für die beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter | 243 | ||
BESCHWERDEKAMMERN | |||
Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer | |||
Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 28. April 1989 – J 22/88 | 244-249 | ||
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern | |||
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.2 vom 24. Januar 1989 – T 81/87 | 250-259 | ||
MITTEILUNGEN DES EPA | |||
Rechtsauskunft Nr. 17/90: Maßgebliche Fassung des erteilten Patents bei fehlerhaftem Druck der europäischen Patentschrift | 260-261 | ||
VERTRETUNG | |||
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung | |||
Europäische Eignungsprüfung 1991 | 262-274 | ||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | |||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | 275-278 |
Beilage
Beilage zum ABl. 6/1990
DIE RECHTSPRECHUNG DER BESCHWERDEKAMMERN DES EUROPÄISCHEN PATENTAMTS IM JAHR 1989
Diese Beilage enthält keine separaten Artikel. |