Internationale Anmeldungen
Anmelder, die weltweiten Patentschutz wünschen, können nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) die Dienste des EPA in Anspruch nehmen. Internationale Anmeldungen nach dem PCT können beim EPA eingereicht werden und dort Gegenstand einer internationalen Recherche oder einer vorläufigen Prufüng sein.
Warum das EPA?
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Euro-PCT-Leitfaden
Hinweise für Anmelder, die an der Einreichung einer internationalen Patentanmeldung beim EPA als Anmeldeamt interessiert sind; der Leitfaden enthält außerdem Informationen über die Verfahren vor dem EPA als internationaler Behörde nach dem PCT sowie über den Eintritt in die europäische Phase.
Mehr ...Eintritt in die europäische Phase
Überblick über die für den Eintritt in die europäische Phase erforderlichen Schritte und weitere Informationen zu Euro-PCT-Anmeldungen.
Mehr ...Beschleunigung Ihrer Anmeldung
So beschleunigen Sie die Bearbeitung Ihrer Euro-PCT-Anmeldung und gewinnen bis zu 30 Monate Zeit.
Mehr ...Beschlüsse und Mitteilungen des EPA
Sammlung von Links zu wichtigen Beschlüssen und Mitteilungen des EPA in Zusammenhang mit dem PCT-Verfahren
Mehr ...Möglichkeiten der Einreichung
Internationale Anmeldungen können folgendermaßen beim EPA als Anmeldeamt eingereicht werden:
Mehr ...PCT-Ressourcen
Links zu Rechtsvorschriften und anderen von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zur Verfügung gestellten Ressourcen, z. B. Formblättern
Mehr ...PCT-Gebühren
Gebühreninformationen für das PCT-Verfahren
Mehr ...Erstreckungs- /Validierungsantrag
Auf Antrag des Anmelders können in die europäische Phase eintretende internationale Patentanmeldungen auf Drittstaaten erstreckt oder in Drittstaaten validiert werden, für die ein Erstreckungs- bzw. Validierungsabkommen in Kraft ist.
Mehr ...Letzte Updates
Verfügbarkeit der Online-Dienste
Siehe auch:
CNIPA-EPO Pilotprogramm zu ISA-Akten
Ab dem 1. Dezember 2020 können Staatsangehörige oder Ansässige der Volksrepublik China das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) wählen.
FAQ – CNIPA-EPA-Pilotprogramm zu ISA-AktenAufgezeichnetes Online-Seminar (auf Englisch)Weiterführende Dokumente
Das EPA als PCT-Behörde
Deutsch Spanisch Japanish ChinesischDas EPA als ergänzende internationale Recherche Behörde
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