Was ist der gemeinsame Bereich (Shared area)?
Eine persönliche Rücksprache kann manchmal dazu beitragen, das Patenterteilungsverfahren für eine Anmeldung voranzutreiben. Bereits jetzt ist es möglich, dass Anmelder/innen (oder ihre Vertretung, sofern bestellt) und Prüfer/innen eine Rücksprache abhalten – in der Regel per Videokonferenz –, um einen Fall informell zu besprechen (siehe Richtlinien C-VII, 2.1).
Über den gemeinsamen Bereich in MyEPO Portfolio können Sie Dokumente hochladen und sie im Rahmen dieser Rücksprache gemeinsam mit dem ersten Mitglied der Prüfungsabteilung bearbeiten. Die Änderungsverfolgung ist standardmäßig aktiviert ("Track changes") und zeigt, wer wann welche Änderungen am Dokument vorgenommen hat. Sie können auch Anmerkungen hinzufügen und es gibt eine Chat-Funktion.
Wie bei jeder Rücksprache wird eine Niederschrift erstellt, in der die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst werden (siehe Richtlinien C-VII, 2.4). Falls relevant und von beiden Seiten bei der Rücksprache vereinbart, können Dokumente, die während der Rücksprache geändert wurden, heruntergeladen und der Niederschrift oder der Erwiderung auf die Mitteilung des EPA als Anlage beigefügt werden.
In den gemeinsamen Bereich hochgeladene oder dort gemeinsam bearbeitete Dokumente gelten nicht als beim EPA eingereicht oder vom EPA zugestellt. Wenn nach der informellen Rücksprache eine zusätzliche Einreichung durch den Anmelder erforderlich ist, muss diese über die üblichen Kanäle erfolgen.
Im Falle von Rücksprachen im Zusammenhang mit vereinbarten Änderungen, die unmittelbar vor der Mitteilung nach Regel 71 (3) erfolgten, kann die Prüfungsabteilung diese Änderungen in die Mitteilung aufnehmen, ohne dass eine zusätzliche Einreichung erforderlich ist (siehe Richtlinien C-VII, 2.4).Die in den gemeinsamen Bereich hochgeladenen Dokumente sind nicht öffentlich.
Für Rücksprachen, bei denen der gemeinsame Bereich genutzt wird, gilt derselbe rechtliche und verfahrenstechnische Rahmen wie für alle anderen persönlichen Rücksprachen auch (siehe Richtlinien C-VII, 2.1–2.5).
Diese neue Funktion erweitert unsere Online-Dienste um Interaktion in Echtzeit, was zu einer erheblichen Verbesserung von Qualität, Transparenz und Effizienz führt.