Warum sollte ich am CNIPA-EPA-Pilotprogramm teilnehmen?

Wenn Sie die Staatsangehörigkeit der Volksrepublik China besitzen oder dort Ihren Sitz oder Wohnsitz haben, kann die Auswahl des EPA als ISA besonders interessant für Sie sein, wenn Sie Ihre Erfindung in Europa schützen möchten und daher später die europäische Phase nach dem PCT einleiten müssen, um ein vom EPA erteiltes europäisches Patent zu erlangen. Ein europäisches Patent kann nicht nur in allen 39 EPO-Mitgliedstaaten validiert werden, sondern auch in sechs weiteren Staaten (Bosnien und Herzegowina, Georgien, Kambodscha, Republik Moldau, Marokko und Tunesien).

Wenn Sie das EPA als ISA auswählen, gibt Ihnen der vom EPA erstellte Recherchenbericht eine solide Grundlage für eine informierte Entscheidung darüber, ob Sie die europäische Phase und spätere nationale Phasen einleiten sollen, und erspart Ihnen außerdem Zeit und Geld, wenn Sie sich dafür entscheiden. Da das EPA als ISA bei internationalen Recherchen dieselben hohen Standards anlegt wie bei europäischen Recherchen, muss für Anmeldungen, zu denen das EPA bereits in der internationalen Phase eine Recherche durchgeführt hat, beim Eintritt in die europäische Phase keine ergänzende europäische Recherche vorgenommen werden. Praktisch heißt das, dass Sie durch die Wahl des EPA als ISA das Patenterteilungsverfahren um bis zu 12 Monate (bzw. beim vorgezogenen Eintritt in die europäische Phase sogar um mehr) beschleunigen können und auch finanzielle Vorteile haben, weil Sie keine Gebühr für die ergänzende europäische Recherche entrichten müssen.

Mit einem internationalen Recherchenbericht, den das EPA als ISA erstellt hat, haben Sie auch die Möglichkeit, gegebenenfalls einen Antrag auf internationale vorläufige Prüfung zu stellen, um im ersten schriftlichen Bescheid erhobene Einwände auszuräumen. Dieses optionale Verfahren umfasst eine zusätzliche Recherche vor der Sachprüfung, um etwaige Zwischenliteratur zu ermitteln, die seit Erstellung des internationalen Recherchenberichts verfügbar geworden ist, die Möglichkeit einer telefonischen Rücksprache mit dem Prüfer sowie die Option eines zweiten schriftlichen Bescheids, wenn Sie Änderungen zu Ihren Ansprüchen einreichen. Hat außerdem das EPA als IPEA den internationalen vorläufigen Prüfungsbericht erstellt und Sie leiten die europäische Phase auf der Grundlage dieses Berichts ein, so wird die in dieser Phase fällige europäische Prüfungsgebühr um 75 % ermäßigt, was weitere beträchtliche Einsparungen zusätzlich zur bereits gesparten Gebühr für die ergänzende europäische Recherche bedeutet.