AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
LV Lettland
Zahlung von Gebühren in Lettland
Neues Bankkonto
Das Lettische Patentamt hat uns mitgeteilt, daß sich die Kontonummer für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patenten in Lettland geändert hat.
Die vollständigen Angaben zum neuen Konto lauten wie folgt:
Begünstigter: Valsts kase (State Treasury)
Reg. Nr. 90000050138
Bank: Valsts kase
Internationale Bankkonto-Nummer (IBAN): LV90 TREL 1060 1909 1930 0
SWIFT Code: TRELLV21
Neue Gebührenbeträge
Unter Bezugnahme auf die Gebührenbeträge in der Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" (12. Auflage) werden Inhaber europäischer Patente, die auf Lettland erstreckt wurden oder werden, auf folgende Änderung bei den dort zu entrichtenden Jahresgebühren hingewiesen:
10. bis 15. Jahr: 225 LVL
16. bis 20. Jahr: 300 LVL
Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"
Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (12. Auflage) werden gebeten, die entsprechenden Angaben in den Tabellen VI, Spalte 1 und VIII, Spalte 2, zu ändern.