MITTEILUNGEN DES EPA
Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen 1997
Im Juni 1997 sind die Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen, Ausgabe 1997 erschienen.
Die überarbeitete und auf den neuesten Stand gebrachte Ausgabe der im Vorjahr erstmals erschienenen umfangreichen Zusammenstellung der wichtigsten seit 1977 erlassenen Vorschriften, geordnet nach Artikeln und Regeln des EPÜ und der Gebührenordnung, enthält ein erweitertes Stichwortverzeichnis in den drei Amtssprachen des EPA.
Die Sammlung enthält auf jetzt rund 800 Seiten eine umfassende Auswahl von Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen, die im Laufe der Zeit im Amtsblatt des EPA veröffentlicht worden sind. Es handelt sich dabei überwiegend um
- Beschlüsse des Verwaltungsrats
- Beschlüsse und Mitteilungen des Präsidenten des EPA
- Rechtsauskünfte des EPA
- Vereinbarungen zwischen dem EPA und nationalen Ämtern oder der WIPO.
Ferner enthält die Sammlung Hinweise auf wichtige Vordrucke des EPA. Die erfaßten Durchführungsvorschriften sind im Volltext wiedergegeben. Die Sammlung erscheint in den drei Amtssprachen des EPA. Die deutsche, englische und französische Ausgabe kostet jeweils 48 DEM (zuzüglich Porto und Versand); bei Bezug aller drei Bände ermäßigt sich der Gesamtpreis auf 120 DEM (zuzüglich Porto und Versand).
Bestellungen sind zu richten an die für den Schriftenversand zuständige Dienststelle des Amts in Wien.
Das Werk kann auch über den Buchhandel bezogen werden.
ISBN 3-89605-017-6 (deutsche Ausgabe)
ISBN 3-89605-018-4 (englische Ausgabe)
ISBN 3-89605-019-2 (französische Ausgabe)