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8 - August

Overview

Amtsblatt August 1991

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.8.1991
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VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die 40. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (2. bis 5. Juli 1991)419-421PDF 
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Beschluß des Verwaltungsrats vom 5. Juli 1991 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen421-422PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 5. Juli 1991 zur Änderung der Artikel 2 und 4 der Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für die beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter423PDF 
Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation424PDF 
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer
Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 2. August 1990 – J 19/89425-428PDF 
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.2 vom 1. September 1989 – T 305/87429-432PDF 
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.1 vom 20. Oktober 1989 – T 210/89433-438PDF 
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.2 vom 19. Dezember 1990 – W 6/90438-445PDF 
VERTRETUNG
Ausbildung im EPA für Patentvertreter446-450PDF 
Disziplinarangelegenheiten
Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts451PDF 
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter451-457PDF 
epi
Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter457-460PDF 
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Polen461PDF 
Budapester Vertrag
Umwandlung einer außerhalb des Budapester Vertrags vorgenommenen Hinterlegung eines Mikroorganismus in eine Hinterlegung aufgrund des Budapester Vertrags461-462PDFHTML
Internationale Hinterlegungsstellen für Mikroorganismen462PDF 
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen463-472PDF