Kann ich in einer als Videokonferenz durchgeführten mündlichen Verhandlung vor einer Einspruchsabteilung eine Nichtamtssprache verwenden?

Sie können eine Amtssprache eines EPÜ-Vertragsstaats verwenden, die nicht Deutsch, Englisch oder Französisch ist, sofern Sie selbst für die Verdolmetschung in die Verfahrenssprache sorgen. Es obliegt also Ihnen, einen Dolmetscher bereitzustellen. Das EPA richtet auf Antrag in Zoom zusätzliche Audiokanäle für die Simultanverdolmetschung ein. Der Antrag sollte spätestens einen Monat vor dem Termin der mündlichen Verhandlung gestellt werden (d. h. vor Ablauf der Frist nach Regel 4 (1) EPÜ).

Bitte stellen Sie sicher, dass sich Ihr Dolmetscher spätestens 15 Minuten vor Beginn der mündlichen Verhandlung in die Videokonferenz einwählt, damit der Audiokanal eingerichtet werden kann, bevor die Verhandlung beginnt.

Die Bereitstellung zusätzlicher Audiokanäle ist eine Serviceleistung des EPA; aus ihrer Nichtbereitstellung für eine mündliche Verhandlung (z. B. aufgrund technischer Probleme) können daher keine Rechte hergeleitet werden. In diesem Fall wird die Abteilung Zeit für eine konsekutive Verdolmetschung gewähren.