https://www.epo.org/de/node/fuer-welche-art-von

Für welche Art von Unterlagen kann ich die Web-Einreichung nutzen?

Die Web-Einreichung kann nur für PDF-Unterlagen genutzt werden. Die PDF-Dateien sollten dem WIPO-Standard "Anlage F" für die elektronische Einreichung entsprechen.

Um Konformität zu gewährleisten, sollten Sie sicherstellen, dass Ihr PDF-Generator und die entsprechenden PDF-Dateien folgende Kriterien erfüllen:

  • Alle Schriftarten müssen eingebettet sein (Ausnahme: Base 14 Fonts werden auch akzeptiert, wenn sie nicht eingebettet sind).
  • Das Seitenformat muss DIN A4 sein.
  • Die PDF-Datei darf nicht verschlüsselt sein.
  • Farb- und Graustufenbilder und -zeichnungen sind nicht zulässig.
  • Die PDF-Datei muss mit Version 1.1 (oder höher) erstellt worden sein.
  • Die PDF-Datei darf keine eingebetteten OLE-Objekte enthalten.

Wenn Sie mit Ihrem eigenen Scanner PDF-Dateien aus Papierunterlagen erzeugen, sollten Sie die Scanner-Einstellungen entsprechend anpassen.

Das EPA bietet kostenlos Zugang zu einer Version des Amyuni PDF Converter, die so vorkonfiguriert ist, dass die damit erzeugten PDF-Unterlagen mit der Web-Einreichung übermittelt werden können.