Wie werden der internationale Recherchenbericht (ISR) und der schriftliche Bescheid (WO/ISA) für mich zugänglich gemacht, wenn ich das EPA als ISA auswähle?

Der ISR und der WO-ISA werden elektronisch über den Mailbox-Dienst des EPA zur Verfügung gestellt und sind über MyEPO Portfolio oder den bestehenden Mailbox-Dienst für europäische zugelassene Vertreter, nach Artikel 134 (8) EPÜ vertretungsberechtigte Rechtsanwälte und Parteien mit Wohnsitz oder Sitz in einem EPÜ-Vertragsstaat zugänglich. Internationale Patentanwälte und Anmelder, die ihren Wohnsitz oder Sitz nicht in einem EPÜ-Vertragsstaat haben, aber zur Vertretung vor dem EPA in Verfahren in der internationalen Phase nach dem PCT zugelassen sind, können sich über den PCT-Link für die elektronische Zustellung über die Mailbox registrieren, um Mitteilungen des EPA als (S)ISA oder IPEA in der internationalen Phase an die Mailbox zu empfangen. Nähere Informationen zum Mailbox-Dienst und den MyEPO-Diensten finden Sie in den entsprechenden FAQs auf der EPA-Website.

Andernfalls sendet das EPA Ihnen den ISR (einschließlich der angeführten Dokumente) und den WO-ISA standardmäßig auf dem Postweg; in diesem Fall erhalten Sie eine elektronische Kopie des ISR (ohne angeführte Dokumente) und des WO-ISA über den ePCT-Dienst der WIPO, sofern Sie dort ein Konto haben. Über den ePCT-Dienst können Sie Zugang zu Ihrer internationalen Anmeldung nach der Einreichung beantragen (d. h. eOwnership Ihrer Akten, um auf Daten aus der Akte einschließlich des Recherchenberichts des EPA zugreifen zu können).

Mitteilungen zu der vom EPA durchgeführten internationalen Recherche können Sie nicht über das CE-PCT-System der CNIPA empfangen.