Kann ich das Erteilungsverfahren beschleunigen, indem ich das EPA als ISA wähle?

Ja. Mit der Wahl des EPA als ISA entfällt die Notwendigkeit, beim Eintritt in die europäische Phase eine europäische Recherche durchzuführen, was Ihnen eine Zeitersparnis von bis zu 12 Monaten in dieser Phase ermöglicht. Sie können noch mehr Zeit sparen, wenn Sie die vorzeitige Bearbeitung nach Artikel 23 (2) oder Artikel 40 (2) PCT beantragen und die europäische Phase vor Ablauf der Höchstdauer von 31 Monaten nach dem Prioritätsdatum einleiten. Außerdem können Sie auf die Mitteilung nach Regel 161 und 162 EPÜ verzichten und so die Verfahrensdauer in der europäischen Phase um weitere sechs Monate verkürzen.

Wenn Ihre Patentansprüche vom EPA als ISA (und/oder IPEA) für patentierbar/gewährbar befunden wurden, können Sie ferner nach dem "PCT Patent Prosecution Highway" (PPH) die Bearbeitung von korrespondierenden Anmeldungen beschleunigen, die bei PPH-Partnerämtern eingereicht werden. Die beteiligten Ämter können dabei ihrerseits von bereits vorliegenden Arbeitsergebnissen profitieren. Fungiert das EPA als ISA (und/oder IPEA), können Sie die PCT-Arbeitsergebnisse des EPA nutzen, um die Bearbeitung Ihrer Anmeldung in den Patentämtern Australiens, Kanadas, der Volksrepublik China, Kolumbiens, Israels, Japans, der Republik Korea, Malaysias, Mexikos, Perus, der Philippinen, Singapurs und der USA zu beschleunigen.