Das neue Dashboard bietet Nutzern aktuelle Einblicke in die kontinuierliche Optimierung des europäischen Patentsystems

Das Europäische Patentamt (EPA) hat ein Dashboard eingerichtet, das die Umsetzung der sechs gemeinsamen Praktiken abbildet, die bislang im Programm zur Konvergenz der Verfahren vereinbart wurden. Informationen zu nationalen administrativen Praktiken sind ebenfalls enthalten.

View of the Convergence dashboard sub-page on the common practice regarding the ”designation of inventor” 

Das EPA hat diese Woche ein Dashboard eingerichtet, das Informationen zum aktuellen Stand der Umsetzung der gemeinsamen Praktiken enthält, die im Rahmen des Programms zur Konvergenz der Verfahren entwickelt wurden. Das Dashboard bietet Nutzern einen umfassenden Überblick darüber, wie sie von der bislang erreichten Konvergenz auch durch straffere und kosteneffizientere Verfahren profitieren können.

Das Programm zur Konvergenz der Verfahren hat zum Ziel, dass in bestimmten Bereichen in allen nationalen IP-Behörden eine gemeinsame Praxis zur Anwendung kommt. Dies verbessert die Vorhersehbarkeit und die Rechtssicherheit im gesamten europäischen Patentsystem. Das EPA fördert den systematischen Austausch von Informationen zum Stand der Umsetzung der genehmigten Praktiken, um die Transparenz für alle Nutzer zu fördern.

Bislang wurden sechs gemeinsame Praktiken in vom EPA, den nationalen Ämtern und den Nutzern gemeinsam ausgewählten Bereichen genehmigt. Nachstehend finden sich Links zu einer ausführlichen Beschreibung der jeweiligen Praktik sowie zum Dashboard selbst und zu näheren Informationen über das Programm zur Konvergenz der Verfahren.