https://www.epo.org/de/node/procedural-communications?page=1
Verfahrensbezogene Mitteilungen
Diese durchsuchbare Liste bietet einen Überblick über alle Mitteilungen, die gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen im Patenterteilungsverfahren und in der Nacherteilungsphase ergehen können. Welche Mitteilung ergeht, hängt vom jeweiligen Verfahren ab.
1050A v.06.19
Mitteilung nach Regel 58 EPÜ - Aufforderung zur Beseitigung von Mängeln in den Anmeldungsunterlagen
Eingangsstelle
DE
1050AB v.06.19
Mitteilung nach Regel 58 EPÜ - Aufforderung zur Beseitigung von Mängeln in den Anmeldungsunterlagen
Eingangsstelle
DE
1050AC v.06.19
Mitteilung nach Regel 58 EPÜ - Aufforderung zur Beseitigung von Mängeln in den Anmeldungsunterlagen
Eingangsstelle
DE
1050B v.06.19
Mitteilung nach Regel 58 EPÜ - Aufforderung zur Beseitigung von Mängeln in den Anmeldungsunterlagen
Eingangsstelle
DE
1050BC v.06.19
Mitteilung nach Regel 58 EPÜ - Aufforderung zur Beseitigung von Mängeln in den Anmeldungsunterlagen
Eingangsstelle
DE
1050T v.02.19
Mitteilung nach Regel 159 EPÜ und Regel 58 EPÜ Aufforderung zur Beseitigung von Mängeln in den Anmeldungsunterlagen
Eingangsstelle
DE