Wer nicht in Saudi-Arabien ansässig ist und eine Patentanmeldung einreichen möchte, braucht einen...
Von der Anmeldung bis zur Erteilung
Fragen und Antworten
Nach dem saudi-arabischen Patentgesetz eingereichte Unterlagen müssen in arabischer Sprache...
Ja. Die Prioritätsfrist beträgt laut Pariser Verbandsübereinkunft vom Zeitpunkt der frühesten...
Gegenwärtig ist es in Saudi-Arabien nicht möglich, zur Sicherung eines frühen Anmeldetags eine...
Ja. Enthält eine Anmeldung zwei oder mehr Erfindungen, können Anmelder von sich aus jederzeit vor...
Sie müssen keinen Prüfungsantrag stellen. Anmeldungen werden automatisch auf der Grundlage des...
Ja. Sie können eine Anmeldung vor der Veröffentlichung zurücknehmen.
Falls Sie eine ausführlichere...
Nein. Die vorzeitige Veröffentlichung einer Anmeldung ist nicht möglich.
Falls Sie eine...
Nein. Einwendungen Dritter können nicht eingereicht werden.
Falls Sie eine ausführlichere Antwort...