Werden koreanische Patente und Gebrauchsmuster einer Sachprüfung unterzogen?

Ja, sowohl zu Patenten als auch zu Gebrauchsmustern wird neben einer Recherche im Stand der Technik eine Sachprüfung auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit durchgeführt. Zwischen dem 1. Juli 1999 und dem 30. September 2006 eingereichte Gebrauchsmusteranmeldungen wurden ohne Sachprüfung eingetragen, die für Gebrauchsmuster am 1. Juli 1999 abgeschafft und am 1. Oktober 2006 wieder eingeführt wurde.