Welche Verfahrenshandlungen können in MyEPO Portfolio vorgenommen werden?

Derzeit stehen in MyEPO Portfolio folgende Verfahrenshandlungen zur Verfügung:

• fristgerecht Verfahrenshandlungen vornehmen in
  • Erwiderung auf die Mitteilung über die Erteilungsabsicht (Regel 71 (3) EPÜ)
  • Erwiderung auf eine Mitteilung im Prüfungsverfahren (Artikel 94 (3) EPÜ)
  • Erwiderung auf den erweiterten europäischen Recherchenbericht (Regel 70a EPÜ)
  • Erwiderung auf die Aufforderung zur Angabe des zu recherchierenden Gegenstands (Regeln 62a und 63 EPÜ)
     
• Änderungen in Anmeldungen beantragen:
  • Vertretung ändern oder niederlegen
  • bibliografische Daten ändern
  • Anmeldung zurücknehmen

Weitere Verfahrenshandlungen werden künftig nach und nach hinzugefügt.