Wie kann ich im Rahmen des Pilotprogramms Unterlagen beim EPA als ISA nachreichen?

Nachreichungen beim EPA als ISA (z. B. die Berichtigung offensichtlicher Fehler in der Beschreibung, den Ansprüchen oder den Zeichnungen nach Regel 91 PCT) können Sie per Post oder über die EPA-Tools für die Online-Einreichung (Web-Einreichung, Online-Einreichung (OLF) oder Online-Einreichung 2.0) vornehmen.

Alternativ können Sie für die Nachreichung von Unterlagen oder die Einreichung von Anträgen nach Kapitel II PCT den ePCT-Dienst der WIPO nutzen. Über den ePCT-Dienst können Sie auch Gebührenzahlungen für den Antrag vornehmen (siehe ABl. EPA 2016, A78).