https://www.epo.org/de/node/technische-stoerung-der-european-patent-register
Technische Störung der European Patent Register (Referenznr. INC0228764) – gefunden und behoben
Am 15.07.2024 kam es zwischen 10:00 und 10:30 Uhr (MEZ) zu einer technischen Störung der European Patent Register.
Wir bitten Sie, etwaige Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.
Wichtiger Hinweis
Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Dienste für die Einreichung und die Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst, von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit sowie vom Verfahrensstand rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Siehe hierzu Regel 134 EPÜ, Regel 82quater.2 PCT, die VLK (Zusatzpublikation 3, ABl. EPA 2022) und die Mitteilung des EPA vom 22. Oktober 2020 (ABl. EPA 2020, A120).
Bitte geben Sie die oben genannte Referenznummer an, wenn Sie sich in Bezug auf diese Störung an das EPA wenden.