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3 - März

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Amtsblatt März 2016

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.3.2016
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EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Februar 2016 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Spanien in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von ArbeitsergebnissenA18PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Februar 2016 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von ArbeitsergebnissenA19PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. Februar 2016 über Recherchen- und Prüfungsgebühren; Anhang zur Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. Februar 2016 über Recherchen- und PrüfungsgebührenA20PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. März 2016 über die Änderung der Unterschriftserfordernisse bei der Online-EinreichungA21PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. März 2016 über die geänderte Regel 82 EPÜA22PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA23PDFHTML
Vertretung
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2017; Vorprüfung und HauptprüfungA24PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA25PDFHTML
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2016 geltenden FassungA26PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 25. März 2015 – G 2/12A27PDFHTML
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 25. März 2015 –  G 2/13A28PDFHTML
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
HU Ungarn
Änderung der AnschriftA29PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang CA30PDFHTML