Gründliche Prüfungen

Unser Ziel: gründliche Prüfungsberichte und rechtsbeständige Entscheidungen, die auf dem einschlägigen Stand der Technik basieren und in denen die Rechtsvorschriften auf harmonisierte und konsistente Weise angewendet werden

Beim EPA folgt auf die Recherchenphase die Sachprüfung. Mit Hilfe zahlreicher Netzwerke und Praktikergemeinschaften wird ein einheitliches Vorgehen bei fachgebietsübergreifenden Technologien wie computerimplementierten Erfindungen sichergestellt.

Im Sinne der Konsistenz und Gründlichkeit werden außerdem alle abschließenden Aktionen von einem Team aus drei technisch vorgebildeten Prüfern überprüft und genehmigt; diese grundlegende Voraussetzung für Qualität und Harmonisierung ist im EPÜ festgeschrieben. Alle mündlichen Verhandlungen im Prüfungsverfahren finden ebenfalls vor der Prüfungsabteilung statt.

Im Schnitt nimmt die Prüfungsphase vom Beginn bis zur Erteilung eines Patents 24,3 Monate in Anspruch. Die Tatsache, dass Prüfungsabteilungen 2022 bei 22 % der erteilten Patente zwei oder mehr Mitteilungen erlassen haben, belegt, wie sorgfältig die Prüferinnen und Prüfer arbeiten.

Unserer jüngsten Befragung zur Nutzerzufriedenheit zufolge beurteilen 85 % der Befragten die abschließenden Aktionen und Veröffentlichungen als sehr gut oder gut, und 81 % sind sehr zufrieden oder zufrieden mit der mündlichen Verhandlung per Videokonferenz.

Die statistischen Daten und Trends für das Prüfungsverfahren sind über die Jahre hinweg bemerkenswert konsistent. Weitere Statistiken.

Nähere Einzelheiten finden Sie im Qualitätsbericht 2022.