Europäische Patentübereinkommen

Dieses Jahr feiert das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) sein 50-jähriges Bestehen und damit auch den enormen Nutzen, den es für unsere Anmelderinnen und Anmelder, die Industrie, die Innovationstätigkeit und die europäische Gesellschaft insgesamt bietet. Das EPÜ bildet die Grundlage für ein nachhaltiges europäisches Patentsystem und hat seine Anpassungsfähigkeit an den technologischen Wandel unter Beweis gestellt. Damit erfüllt es sein Ziel, die globale Innovationstätigkeit zu unterstützen und gleichzeitig dem Interesse der europäischen Öffentlichkeit zu dienen. Der klare und konsistente Rechtsrahmen stellt Rechtssicherheit, Verlässlichkeit und Qualität sicher. Patente, die das EPA auf der Grundlage des EPÜ erteilt, gelten in bis zu 44 Ländern mit rund 700 Millionen Einwohnern und bieten damit einen einheitlichen Patentschutz in vielen der weltweit wichtigsten Volkswirtschaften.

Das EPÜ rückt die Qualität in jeder Phase des Patenterteilungsprozesses in den Mittelpunkt. Unsere Recherchenabteilungen führen umfassende Recherchen durch und erstellen detaillierte Stellungnahmen zur Patentierbarkeit. Nach Artikel 18 EPÜ müssen zudem alle Erteilungs- oder Zurückweisungsvorschläge von den drei Mitgliedern der Prüfungsabteilung gemeinsam beschlossen werden. Zur Gewährleistung der Objektivität finden mündliche Verhandlungen im Prüfungsverfahren vor einer dreiköpfigen Prüfungsabteilung statt. Ebenso garantiert das EPÜ den Anspruch auf rechtliches Gehör und ermöglicht es Dritten, Einwendungen und Einsprüche einzureichen (wofür nach Artikel 19 EPÜ eine ebenfalls dreiköpfige Einspruchsabteilung zuständig ist). Gegen Entscheidungen der Prüfungs- bzw. der Einspruchsabteilung kann bei den Beschwerdekammern Beschwerde eingelegt werden.

Anmelder, die einen weltweiten Patentschutz anstreben, können die Dienste des EPA nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) in Anspruch nehmen. PCT-Anmeldungen können beim EPA eingereicht, recherchiert und geprüft werden. Mehr über die PCT-Leistungen des EPA.