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2 - Februar

Overview

Amtsblatt Februar 2014

Online-Veröffentlichungsdatum: 28.2.2014
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EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Beitritt von Irland zum Londoner ÜbereinkommenA18PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Januar 2014 betreffend die im Europäischen Patentregister enthaltenen InformationenA19PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. Februar 2014 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer AnhängeA20PDFHTML
Mitteilung des Vizepräsidenten Generaldirektion 3 vom 10. Februar 2014 über die Benutzung tragbarer Computer und anderer elektronischer Geräte in mündlichen Verhandlungen vor den BeschwerdekammernA21PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. Januar 2014 über europäische Teilanmeldungen – Änderung der Regeln 36, 38 und 135 EPÜ sowie des Artikels 2 (1) GebOA22PDFHTML
Mitteilung des EPA vom 10. Januar 2014 über die Änderung von Regel 6 EPÜ und Artikel 14 (1) GebOA23PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. Februar 2014 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer AnhängeA24PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA25PDFHTML
Gebühren
Wichtige Informationen zur GebührenzahlungA26PDFHTML
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA27PDFHTML
Bankkonten der Europäischen PatentorganisationA28PDFHTML