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12 - Dezember

Overview

Amtsblatt Dezember 2013

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.12.2013
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VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: November 2013)578-579PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.07 vom 21. Juni 2013 – T 22/09582-598PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 36/2013Einlege­blattPDF 
Beschlüsse des Präsidenten des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. November 2013 über die Zuständigkeit der Rechtsabteilung600PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. November 2013 über die Wahrnehmung einzelner der Rechtsabteilung obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine rechtskundigen Mitglieder sind601PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. November 2013 über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine Prüfer sind602PDFHTML
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. November 2013 betreffend die Anwendung der Regeln 49 und 50 EPÜ hinsichtlich handschriftlicher Änderungen603-604PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Dezember 2013 über die Bearbeitung von Unterlagen, die per Fax beim EPA in Berlin eingereicht werden605PDFHTML
Amtsblatt ab 2014 rein elektronisch606-607PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Einführung eines Online-Reklamationsformulars608PDFHTML
Korrigendum siehe auch ABl. 2013, 18 – Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2013 geschlossen sind609PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrieren610-612PDFHTML
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter614-621PDFHTML
 
EE Estland
Zahlung von Gebühren624PDFHTML
LT Litauen
Zahlung von Gebühren625PDFHTML
SM San Marino
Zahlung von Gebühren626PDFHTML
TR Türkei
Zahlung von Gebühren627-628PDFHTML
GEBÜHREN
Hinweise für die Zahlung von Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen630PDFHTML
Gebührenordnung - Beschlüsse
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue Äquivalenzbeträge631-632PDFHTML
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation
Information über die Schließung von Euro-Konten der Europäischen Patentorganisation633-634PDFHTML