5. Aufgabe-Lösungs-Ansatz
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5. Aufgabe-Lösungs-Ansatz
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Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
Im Interesse einer objektiven und nachvollziehbaren Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit wird der so genannte "Aufgabe-Lösungs-Ansatz" angewendet.
Der "Aufgabe-Lösungs-Ansatz" gliedert sich in drei Phasen:
i)Ermittlung des "nächstliegenden Stands der Technik",
ii)Bestimmung der zu lösenden "objektiven technischen Aufgabe" und
iii)Prüfung der Frage, ob die beanspruchte Erfindung angesichts des nächstliegenden Stands der Technik und der objektiven technischen Aufgabe für den Fachmann naheliegend gewesen wäre.