Gebührenzahlung und Rückerstattung
Patentgebühren können per Banküberweisung, per Kreditkarte oder über das laufende Konto entrichtet werden. Falls Sie über ein laufendes Konto beim EPA verfügen, können Sie Gebühren automatisch abbuchen lassen und dabei zwischen Einzel- oder Sammelabbuchungsaufträgen wählen. Ebenso können Sie Rückerstattungen einlösen und Ihrem Bank- oder laufenden Konto gutschreiben lassen.
Zentrale Gebührenzahlung
Sie können die Zentrale Gebührenzahlung nutzen, um Ihre Gebühren online zu entrichten und Ihr laufendes Konto und Ihre automatischen Abbuchungsaufträge zu verwalten. Gebühren sind in Euro zu entrichten. Rückerstattungen können nur über die Zentrale Gebührenzahlung eingelöst werden.
Anmeldung oder Registrierung
In der Zentralen Gebührenzahlung können Sie Ihr laufendes Konto und Ihre automatischen Abbuchungsaufträge verwalten sowie per Abbuchungsauftrag vom laufenden Konto, per Kreditkarte oder durch Banküberweisung zahlen.
Unterstützung
Weitere Zahlungsarten
Alternativ können Sie auch Einzelabbuchungsaufträge erteilen, ein automatisches Abbuchungsverfahren einrichten oder in der Online-Einreichung bzw. der Online-Einreichung 2.0 einzelne Rückerstattungsanweisungen erteilen.
Online-Einreichung 2.0
Nutzen Sie die Dienste für die Online-Einreichung, um Gebühren von Ihrem laufenden Konto abbuchen zu lassen.
ePCT
Die weltweite Patentschnittstelle der WIPO für die Einreichung und Verwaltung von PCT-Anmeldungen.
Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
Das EPA warnt vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrieren.
Rechtliche Informationen
Beschlüsse und Mitteilungen
Überblick über Beschlüsse und Mitteilungen zu den jüngsten Änderungen
Zentrale GebührenzahlungEuropäische Gebühren (EPÜ)Internationale Gebühren (PCT)Einheitspatentgebühren (UP)