Validierungsstaaten
Seit 2010 hat die Europäische Patentorganisation Validierungsabkommen mit sieben Nichtmitgliedstaaten unterzeichnet. Fünf dieser Validierungsabkommen sind in Kraft getreten:
- MA Marokko
- MD Republik Moldau
- TN Tunesien
- KH Kambodscha
- GE Georgien
Die vollständige Liste der von der Europäischen Patentorganisation unterzeichneten Validierungsabkommen:
- Marokko
Offizielle Bezeichnung: Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Marokko und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)
Tag der Unterzeichnung: 17.12.2010
Tag des Inkrafttretens: 1.3.2015
Status des Abkommens: in Kraft
- Republik Moldau
Offizielle Bezeichnung: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Moldau und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)
Tag der Unterzeichnung: 16.10.2013
Tag des Inkrafttretens: 1.11.2015
Status des Abkommens: in Kraft
- Tunesien
Offizielle Bezeichnung: Abkommen zwischen der Regierung der Tunesischen Republik und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)
Tag der Unterzeichnung: 3.7.2014
Tag des Inkrafttretens: 1.12.2017
Status des Abkommens: in Kraft
- Kambodscha
Offizielle Bezeichnung: Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Kambodscha und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)
Tag der Unterzeichnung: 23.1.2017
Tag des Inkrafttretens: 1.3.2018
Status des Abkommens: in Kraft
- Georgien
Offizielle Bezeichnung: Abkommen zwischen der Regierung von Georgien und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)
Tag der Unterzeichnung: 31.10.2019
Tag des Inkrafttretens: 15.1.2024
Status des Abkommens: in Kraft
- Laos
Offizielle Bezeichnung: Abkommen über die Validierung Europäischer Patente zwischen der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Laos und der Europäischen Patentorganisation
Tag der Unterzeichnung: 13.5.2024
Status des Abkommens: Die Modalitäten für die Umsetzung des Validierungsabkommens werden derzeit ausgearbeitet. Weitere Informationen folgen nach dem Inkrafttreten des Abkommens.
- Costa Rica
Offizielle Bezeichnung: Abkommen über die Validierung Europäischer Patente zwischen der Regierung der Republik Costa Rica und der Europäischen Patentorganisation
Tag der Unterzeichnung: 13.12.2024
Status des Abkommens: Die Modalitäten für die Umsetzung des Validierungsabkommens werden derzeit ausgearbeitet. Weitere Informationen folgen nach dem Inkrafttreten des Abkommens.