https://www.epo.org/de/about-us/foundation/validation-states

Validierungsstaaten

Seit 2010 hat die Europäische Patentorganisation Validierungsabkommen mit sieben Nichtmitgliedstaaten unterzeichnet. Fünf dieser Validierungsabkommen sind in Kraft getreten: 

  • MA Marokko
  • MD Republik Moldau
  • TN Tunesien
  • KH Kambodscha
  • GE Georgien

Die vollständige Liste der von der Europäischen Patentorganisation unterzeichneten Validierungsabkommen: 

Marokko

Offizielle Bezeichnung: Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Marokko und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)

Tag der Unterzeichnung: 17.12.2010

Tag des Inkrafttretens: 1.3.2015

Status des Abkommens: in Kraft

Republik Moldau

Offizielle Bezeichnung: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Moldau und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)

Tag der Unterzeichnung: 16.10.2013

Tag des Inkrafttretens: 1.11.2015

Status des Abkommens: in Kraft

Tunesien

Offizielle Bezeichnung: Abkommen zwischen der Regierung der Tunesischen Republik und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)

Tag der Unterzeichnung: 3.7.2014

Tag des Inkrafttretens: 1.12.2017

Status des Abkommens: in Kraft

Kambodscha

Offizielle Bezeichnung: Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Kambodscha und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)

Tag der Unterzeichnung: 23.1.2017

Tag des Inkrafttretens: 1.3.2018

Status des Abkommens: in Kraft

Georgien

Offizielle Bezeichnung: Abkommen zwischen der Regierung von Georgien und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)

Tag der Unterzeichnung: 31.10.2019

Tag des Inkrafttretens: 15.1.2024

Status des Abkommens: in Kraft

Laos

Offizielle Bezeichnung: Abkommen über die Validierung Europäischer Patente zwischen der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Laos und der Europäischen Patentorganisation

Tag der Unterzeichnung: 13.5.2024

Status des Abkommens: Die Modalitäten für die Umsetzung des Validierungsabkommens werden derzeit ausgearbeitet. Weitere Informationen folgen nach dem Inkrafttreten des Abkommens.

Costa Rica

Offizielle Bezeichnung: Abkommen über die Validierung Europäischer Patente zwischen der Regierung der Republik Costa Rica und der Europäischen Patentorganisation

Tag der Unterzeichnung: 13.12.2024

Status des Abkommens: Die Modalitäten für die Umsetzung des Validierungsabkommens werden derzeit ausgearbeitet. Weitere Informationen folgen nach dem Inkrafttreten des Abkommens.