2016 haben wir
die Zusammenarbeit mit unseren IP5-Partnern, nämlich China, Japan, Korea und den USA, fortgesetzt.
Auf diese fünf Ämter entfallen insgesamt rund 80 % aller Patentanmeldungen
weltweit, von denen viele parallel bei zwei oder mehr IP5-Ämtern eingereicht
werden. Eine Priorität ist deshalb die weitere Verbesserung gemeinsamer Tools und
Dienste wie etwa der Globalen Akte, mit der direkt über unsere Website kostenlos die
Akten von Patentanmeldungen eingesehen werden können, die bei einem der IP5-Ämter
eingereicht wurden. Der Dienst liefert die Akten chinesischer, japanischer und
koreanischer Patentanmeldungen in der Originalsprache sowie maschinell
erstellte Übersetzungen ins Englische. 2016 wurde der Dienst auf beim
Kanadischen Amt für geistiges Eigentum eingereichte Anmeldungen sowie auf
PCT-Anmeldungen erweitert, die beim Internationalen Büro der Weltorganisation
für geistiges Eigentum (WIPO) eingereicht werden. Mit über 600 000 Einzelnutzern,
die den Dienst im Rahmen der EPA-Systeme 2016 in Anspruch genommen haben,
erfreut sich die Globale Akte großer Nachfrage.
Wir haben auch unser Engagement beim PCT fortgesetzt, der zunehmend von Anmeldern genutzt wird, die weltweiten Patentschutz anstreben. Über 60 % unserer Einreichungen gehen auf diesem Weg ein, und rund 40 % aller internationalen Recherchenberichte und über 60 % aller internationalen vorläufigen Prüfungsberichte werden inzwischen vom EPA erstellt. Deswegen sind wir sehr daran interessiert, das PCT-Verfahren in enger Zusammenarbeit mit der WIPO und anderen Patentämtern kontinuierlich zu verbessern. 2016 haben wir unsere Dienstleistungen für PCT-Anmelder weiter optimiert, beispielsweise durch Verbesserung unseres Dienstes PCT-Direkt, der es Anmeldern ermöglicht, das ePCT-System zur Einreichung von PCT-Anmeldungen und zur Nachreichung von Unterlagen beim EPA zu nutzen.
Aufgrund ihrer
zunehmenden internationalen Bedeutung hatte die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) auch bei uns weiterhin höchste
Priorität. Dieses Klassifikationssystem, das nun auf bestem Wege ist, sich zum
weltweiten Standard zu entwickeln, wurde 2013 vom EPA und vom USPTO eingeführt
und spielt eine wichtige Rolle dabei, den Zugang zu technischen Informationen in
Patentdokumenten zu erleichtern und somit die Patentqualität weltweit zu
verbessern. Inzwischen haben sich weitere Länder für die CPC entschieden und
klassifizieren ihre Patentdokumente nach diesem System. Das russische Patentamt
Rospatent führte die CPC im Januar 2016 ein, und das Eurasische
Patentamt schloss sich im vergangenen Jahr an. Inzwischen klassifizieren 25 Patentämter
weltweit nach der CPC, darunter 16 EPO-Mitgliedstaaten.
Das EPA hat mit Patentämtern weltweit eine Reihe von Pilotprogrammen zum "Patent Prosecution Highway" (PPH) eingeleitet, bei dem die beschleunigten Patentprüfungsverfahren so gebündelt werden, dass die Anmelder Patente schneller und effizienter erlangen können. Zwei neue PPH-Pilotprogramme - mit Australien und Kolumbien - wurden 2016 gestartet; weitere PPH-Programme wurden mit den Ämtern Russlands, Malaysias und der Philippinen vereinbart. Durch ein Abkommen mit Brasilien konnte außerdem der Weg geebnet werden, um Gespräche über ein gemeinsames PPH-Pilotprogramm mit dem Patentamt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas einzuleiten. Diese Programme sind sehr populär: bis 1. Juli 2016 waren insgesamt über 7 600 Anträge auf Teilnahme an unseren diversen Pilotprogrammen eingegangen - mehr als die Hälfte davon stammte von japanischen Nutzern und über ein Drittel aus den USA. Wir sind mit unseren IP5-Partnern außerdem übereingekommen, unser IP5-PPH-Pilotprogramm um weitere drei Jahre bis Ende 2019 zu verlängern.
Das EPA arbeitet
nach wie vor eng mit den nationalen Patentämtern unserer 38 Mitgliedstaaten zusammen. Dank dieser Zusammenarbeit
konnten wir beispielsweise umfassendere und harmonisierte Daten bereitstellen, wie
etwa durch Initiativen wie das Vereinigte Register (für die Nutzer) und unser
professionelles Recherchentool EPOQUE Net (für die Patentämter). Die Vollständigkeit
der Daten erhöht die Qualität von Patenten in ganz Europa noch weiter.
Gleichzeitig haben wir an Validierungsabkommen gearbeitet, um den geografischen Schutzbereich von europäischen Patenten zu erweitern. Nachdem 2015 Abkommen mit Marokko und der Republik Moldau geschlossen wurden, haben die EPO-Mitgliedstaaten im Dezember 2016 ein Validierungsabkommen mit Kambodscha genehmigt, das 2017 in Kraft treten könnte. Kambodscha, eine der Volkswirtschaften Südostasiens mit dem schnellsten Wachstum, dürfte somit das erste asiatische Land werden, das europäische Patente anerkennt. Das ist ein Beweis für die Attraktivität des europäischen Patentsystems weit über Europa und seinen unmittelbaren Geltungsbereich hinaus.
