https://www.epo.org/de/node/authority-file

EP-Normdatei

Die EP-Normdatei enthält eine lückenlose fortlaufende Liste aller vom Europäischen Patentamt vergebenen Veröffentlichungsnummern für Patentdokumente gemäß der IP5-Spezifikation für Normdateien und dem WIPO-Standard ST.37.

Um Konsistenzprüfungen zu ermöglichen, umfasst die EP-Normdatei auch Veröffentlichungsnummern, für die kein Patentdokument veröffentlicht wurde (Zurücknahme oder Löschung) bzw. keines verfügbar ist (fehlendes Dokument, Neuveröffentlichung, nicht erneut veröffentlichte internationale Veröffentlichung). Nähere Informationen enthält die Definitionsdatei der EP-Normdatei.

Die EP-Normdatei wird alle sechs Monate aktualisiert (zuletzt am 26. Juni 2023) und ist in drei Formaten verfügbar:

XML-Format (ZIP, 56 MB) gemäß DTD (3 KB)

CSV-Format (ZIP, 30 MB) mit Trennzeichen Semikolon

JSON-Format (ZIP, 103 MB)

Hinweis: Die Dateien enthalten jeweils über 6 Millionen Einträge und können möglicherweise mit Standardanwendungen (z. B. Notepad, WordPad, XML-Editoren) nicht geöffnet werden.

Exception-Code in der EP-Normdatei

Wenn Einträge in der EP-Normdatei keinen Exception-Code enthalten, sind die Dokumente regulär über den Europäischen Publikationsserver im PDF/A-Format und XML-Format nach WIPO-Standard ST.36 verfügbar. Ansonsten ist einer der folgenden Exception-Codes angegeben:

Exception-Code

Bedeutung

E

Nicht erneut veröffentlichte Euro-PCT-Anmeldung

S

Ergänzender Recherchenbericht

W

Zurücknahme

R

Neuveröffentlichung

N

Nicht verwendete Veröffentlichungsnummer

M

Fehlendes Veröffentlichungsdokument

D

Löschung nach Veröffentlichung

U

Unbekannte Veröffentlichungsnummer

C

Fehlerhaftes Veröffentlichungsdokument

Nähere Informationen zum Datenbestand sowie zu Dokumentenartencodes und Exception-Codes finden sich in der Definitionsdatei der EP-Normdatei.