Ereignisse im Register

Ein Ereignis im Register ist eine Verfahrenshandlung durch einen Verfahrensbeteiligten. Diese wird kodiert (Hinzufügung, Löschung, Änderung von Daten), was wiederum einen Eintrag im Europäischen Patentregister und/oder im Einheitspatentregister auslösen kann. Durch den Eintrag wird ein Letztes Ereignis in der EP Übersicht bzw. der UP Übersicht hinzugefügt, das auch unter EP Alle Ereignisse oder UP Alle Ereignisse angezeigt wird. Für die Zwecke der Überwachung von Verfahrenshandlungen bei Anmeldungen generieren diese Ereignisse eine EMail-Benachrichtigung an die Nutzer der Registerüberwachung.

Einige Verfahrenshandlungen, wie Änderungen des Aktenstatus oder bestimmte Handlungen im Beschwerdeverfahren, lösen kein Ereignis im Register aus.

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