Optionen für zugelassene Vertreter
- Nutzen Sie den Vertreterbereich in MyEPO Portfolio zur Interaktion mit uns
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In unserem Online-Dienst MyEPO Portfolio können Sie im Vertreterbereich rasch und gezielt
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Änderungen in der Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter oder
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Löschungen aus der Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter beantragen.
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Eintragungen und Wiedereintragungen in die Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter (ab 1. Juni 2024)
Siehe dazu die Nutzerleitfäden zu unseren Online-Diensten unter Grundlagen auf dieser Seite.
Wir empfehlen Ihnen, die MyEPO-Dienste zu nutzen, um Ihren Geschäftsverkehr mit uns abzuwickeln.
Wenn Sie MyEPO Portfolio nicht nutzen, befolgen Sie bitte die nachstehenden Anweisungen im jeweils relevanten Abschnitt.
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- Antrag auf Eintragung in die Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
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Formularüberschrift Herunterladen Antrag auf Eintragung in die Liste der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (Formblatt 52300 01.24) Editierbares Formblatt Sie werden gebeten, das Formblatt 52300 auszudrucken, zu unterschreiben (Nassunterschrift) und zu scannen. Dann drucken und scannen Sie das EEP-Ergebnisschreiben und fügen es mit allen anderen auf dem Formblatt genannten einzureichenden Unterlagen in einem einzigen PDF-Anhang zusammen. Die maximale Dateigröße beträgt 2 MB.
Bitte benennen Sie Ihre Datei wie folgt: Nachname, Vorname_request.pdf
Um den Antrag an das EPA zu senden, gehen Sie zum Kontaktformular und wählen Sie Ihre Datei aus/laden Sie Ihre Datei hoch. Sie erhalten eine E-Mail mit der Anfragenummer. Falls erforderlich, z. B. wenn der Anhang die maximale Größe überschreitet, können Sie über das Kontaktformular eine zweite Datei senden, um Ihren Antrag abzuschließen. In diesem Fall geben Sie bitte unbedingt die Anfragenummer an, die Sie erhalten haben.
Weitere Informationen finden Sie in den FAQ. - Antrag auf Wiedereintragung in die Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
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Formularüberschrift Herunterladen Antrag auf Wiedereintragung in die Liste der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (Formblatt 52303 01.24)
editierbares Formular Sie werden gebeten, das Formblatt 52303 auszudrucken, zu unterschreiben (Nassunterschrift) und zu scannen. Fügen Sie es mit allen anderen auf dem Formblatt genannten einzureichenden Unterlagen in einem einzigen PDF-Anhang zusammen. Die maximale Dateigröße beträgt 2 MB.
Bitte benennen Sie Ihre Datei wie folgt: Nachname, Vorname_request.pdf
Um den Antrag an das EPA zu senden, gehen Sie zum Kontaktformular und wählen Sie Ihre Datei aus/laden Sie Ihre Datei hoch. Sie erhalten eine E-Mail mit der Anfragenummer. Falls erforderlich, z. B. wenn der Anhang die maximale Größe überschreitet, können Sie über das Kontaktformular eine zweite Datei senden, um Ihren Antrag abzuschließen. In diesem Fall geben Sie bitte unbedingt die Anfragenummer an, die Sie erhalten haben.
Weitere Informationen finden Sie in den FAQ. - Antrag auf Registrierung von Änderungen zu einem Eintrag in der Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
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Formularüberschrift Herunterladen Antrag auf Registrierung von Änderungen zu einem Eintrag in der Liste der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (Formblatt 52301 01.24) Editierbares Formblatt Wenn Sie MyEPO Portfolio nutzen, verwenden Sie es bitte bei der Interaktion mit uns.
Wenn Sie MyEPO Portfolio nicht nutzen, befolgen Sie bitte die Anweisungen in diesem Abschnitt:Bitte senden Sie das ausgefüllte Formblatt an die Rechtsabteilung des EPA, vorzugsweise per E-Mail an: legaldivision@epo.org.
Das Formblatt wurde im Einklang mit dem Rechtsrahmen für den Schutz personenbezogener Daten beim EPA aktualisiert.
Weitere Informationen finden Sie in den FAQ. - Antrag auf Löschung in der Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
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Formularüberschrift Herunterladen Löschung in der Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter (Formblatt 52306 01.24) Editierbares Formblatt Wenn Sie MyEPO Portfolio nutzen, verwenden Sie es bitte bei der Interaktion mit uns.
Wenn Sie MyEPO Portfolio nicht nutzen, befolgen Sie bitte die Anweisungen in diesem Abschnitt:Bitte senden Sie das ausgefüllte Formblatt an die Rechtsabteilung des EPA, vorzugsweise per E-Mail an : legaldivision@epo.org.
Zugelassenen Vertretern, die die Löschung ihres Eintrags in der Liste der zugelassenen Vertreter beantragen möchten (Regel 154 (1) EPÜ), oder Dritten, die das EPA über den Tod eines zugelassenen Vertreters informieren möchten (Regel 154 (2) a) EPÜ), wird die Verwendung dieses Formblatts empfohlen.
Weitere Informationen finden Sie in den FAQ. - Antrag auf Registrierung oder Löschung eines Zusammenschlusses zugelassener Vertreter
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Formularüberschrift Herunterladen Antrag auf Registrierung/Löschung eines Zusammenschlusses von zugelassenen Vertretern (Formblatt 52304 01.24) Editierbares Formblatt Bitte senden Sie das ausgefüllte Formblatt an die Rechtsabteilung des EPA, vorzugsweise per E-Mail an: legaldivision@epo.org.
Weitere Informationen finden Sie in den FAQ. - Antrag auf Änderung eines Zusammenschlusses von zugelassenen Vertretern
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Formularüberschrift Herunterladen Antrag auf Änderung eines Zusammenschlusses von zugelassenen Vertretern (Formblatt 52305 01.24) Editierbares Formblatt Bitte senden Sie das ausgefüllte Formblatt an die Rechtsabteilung des EPA, vorzugsweise per E-Mail an: legaldivision@epo.org.
Weitere Informationen finden Sie in den FAQ.